Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bedingungen für die Nutzung von planitbox

Mit dem Anlegen eines Accounts für planitbox (die Anmeldung) über die Internetpräsenz der Datalyze Solutions GmbH unter planitbox.ai (der Provider) akzeptieren Sie, als Kunde, die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).


1. Einleitung

1.1 Allgemeines

Sämtlichen Verträgen über Lieferungen und Leistungen des Providers liegen diese AGB zugrunde. Mit der Anmeldung erklärt sich der Kunde mit den AGB einverstanden. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine AGB akzeptieren wir nur insoweit, als sie nicht unseren AGB widersprechen. Ergänzende bzw. abweichende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Providers. Als Kunde gilt jede natürliche oder juristische Person, welche sich angemeldet hat.

1.2 Änderungen

Der Provider behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen in einer für den Kunden zumutbaren Weise zu ändern. Änderungen werden nicht später als zwei Monate vor Inkrafttreten der geänderten AGB dem Kunden per E-Mail mitgeteilt.

Widerspricht der Kunde den geänderten AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der E-Mail des Providers über die Änderung, so gilt das Schweigen des Kunden als Zustimmung zu den geänderten AGB. Widerspricht der Kunde den Änderungen und kann nachweisen, dass diese nicht zumutbar sind, erhält der Kunde ein Sonderkündigungsrecht.


2. Vertragsabschluss

2.1 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die Überlassung von Software des Providers im Software as a Service (SaaS) Modell zur Nutzung über das Internet sowie die Speicherung und Verarbeitung von Kundendaten (Data-Hosting). Darüber hinaus kann der Kunde Beratungs-, Schulungs- und Entwicklungsdienstleistungen beauftragen. Die Durchführung dieser Dienstleistungen wird individuell zwischen Kunde und Provider vereinbart.

2.2 Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt durch die Anmeldung über die Internetpräsenz des Providers zustande. Die Leistung erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit, wenn sie von Dritten abhängt. Nach einem Leistungsverzug von mehr als vier Wochen hat der Kunde das Recht, eine Frist von mindestens 14 Tagen zur Leistungserbringung zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist kann er vom Vertrag zurücktreten, sofern die Leistung bis dahin nicht erfolgt ist. Bereits geleistete Vorauszahlungen werden in diesem Fall zurückerstattet, abzüglich bereits erhaltener Leistungen. Soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt, ist ein Schadensersatz bei verspäteter Leistung ausgeschlossen.

2.3 Gewerbliche Nutzung

Die Software ist für gewerbliche Kunden (B2B) bestimmt. Mit der Aktivierung des Abonnements bestätigt der Kunde, die Software für gewerbliche Zwecke zu nutzen.

2.4 Registrierung

Nach der Anmeldung über die Internetpräsenz des Providers erhält der Kunde ein persönliches Konto. Diese Zugangsdaten dürfen nicht weitergegeben werden. Der Kunde ist für deren sichere Aufbewahrung verantwortlich. Die Registrierung unter falschem Namen oder fiktiver E-Mail ist unzulässig. Bei offensichtlich fiktiven Angaben behält sich der Provider das Recht vor, das Konto zu löschen. Der Kunde ersetzt dem Provider alle Schäden, die durch einen Verstoß gegen diese Regelung entstehen.

2.5 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, die Software nicht missbräuchlich zu nutzen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere vor, wenn:

  • Daten mit Computerviren eingebracht werden

  • die Software auf eine Weise genutzt wird, die die Verfügbarkeit für andere Nutzer beeinträchtigt

Der Kunde hält den Provider von Schäden, Drittansprüchen und Folgekosten frei, wenn er gegen die AGB verstößt.
Der Kunde muss unbefugten Zugriff Dritter auf die Software verhindern (z. B. durch sichere Passwörter). Er ist für Eingabe und Pflege seiner Nutzungsdaten selbst verantwortlich.

2.6 Softwareüberlassung

2.6.1

Der Provider stellt dem Kunden die Software während der Abonnementlaufzeit in der aktuellen Version über das Internet zur Verfügung. Alle nicht ausdrücklich gewährten Nutzungsrechte verbleiben beim Provider oder Urheber.
Der Provider betreibt die Software auf einem Server und stellt Updates kostenlos bereit. Folgende Leistungen sind kostenpflichtig:

  • Datenbankänderungen

  • Datenwiederherstellung auf Kundenwunsch

  • Datenimporte, die nicht ausdrücklich kostenlos angeboten werden

Die verfügbaren Supportkanäle richten sich nach dem gebuchten Plan.

2.6.2

Der Provider überwacht die Funktionstüchtigkeit der Software und behebt Softwarefehler nach technischen Möglichkeiten.

2.6.3

Der Provider darf Funktionen hinzufügen oder entfernen. Sollte die Entfernung von Funktionen die Nutzung unverhältnismäßig einschränken, erhält der Kunde ein Sonderkündigungsrecht.

2.7 Entgelt

Das Entgelt für die Nutzung richtet sich nach dem Vertragsgegenstand gemäß Abschnitt 2.1. Bei kostenpflichtigen Abonnements ist das monatliche Entgelt zuzüglich Umsatzsteuer zu entrichten.
Bei Zahlungsverzug von 30 Tagen kann der Provider die Leistung verweigern (z. B. durch Zugangssperre). Nach 60 Tagen Verzug kann der Provider außerordentlich kündigen.
Der Provider darf Entgelte mit zwei Monaten Vorlauf erhöhen. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen, gilt sein Schweigen als Zustimmung. Ist die Erhöhung unzumutbar, hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht.


3. Datenschutz

3.1 Datenschutz

Der Provider verpflichtet sich, die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und der DSGVO einzuhalten. Details hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung.

3.2 Datenverarbeitung

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich zur Vertragserfüllung und gemäß Datenschutzgesetzen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur gesetzlich oder mit Zustimmung des Kunden.

3.3 Datenübertragung

Der Kunde kann seine Daten jederzeit exportieren. Der Provider unterstützt dabei, berechnet aber Kosten nach Aufwand.

3.4 Datensicherung

Der Provider trifft geeignete Maßnahmen gegen Datenverlust und unbefugten Zugriff.
Es werden mindestens zweimal täglich Backups erstellt und redundant gespeichert.
Eine Wiederherstellung aus eigenem Verschulden des Kunden erfolgt nur auf Anfrage und gegen Aufwand.
Der Kunde bleibt Eigentümer seiner Daten und kann deren Herausgabe jederzeit verlangen.
Die Daten werden digital übergeben; es besteht kein Anspruch auf Software zur Nutzung dieser Daten.

3.5 Subunternehmer

Der Provider nutzt Stripe, Inc. (Stripe) und Mailjet GmbH (Mailjet) zur Unterstützung von Nutzern. Diese Dienste erfassen Nutzungsdaten (z. B. Kontaktdaten, Rechnungsdaten, letzter Login). Der Kunde stimmt dieser Datenverarbeitung zu.


4. Mängel & Gewährleistung

4.1 Mängel

Der Provider erbringt Leistungen wie auf seiner Website beschrieben.
Sind Leistungen mangelhaft, wird der Provider innerhalb angemessener Frist nachbessern oder neu leisten.
Mängel sind unverzüglich über den Support oder die im Impressum angegebene Adresse zu melden.
Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde den Preis mindern oder den Vertrag beenden.

4.2 Verfügbarkeit

Fällt die Systemverfügbarkeit wesentlicher Funktionen unter 99,5 % in 30 Tagen, kann der Kunde die Vergütung anteilig mindern. Daten hierzu stellt der Provider öffentlich oder auf Anfrage bereit.

4.3 Gewährleistung

Der Provider übernimmt keine Garantie, dass:

  1. die Nutzung den Anforderungen des Kunden entspricht

  2. alle Mängel behoben werden, sofern sie nicht die Kernfunktionalität betreffen

Ratschläge oder Informationen begründen keine Gewährleistungsansprüche.
Die Software ist ggf. außerhalb des Vertragsgebiets nicht geeignet oder verfügbar.
Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.


5. Haftung

5.1 Unbefugte Kenntniserlangung

Der Provider haftet nicht für Schäden aus der Nutzung der Software oder unbefugten Zugriff auf persönliche Daten durch Dritte (z. B. Hacker). Ebenso nicht für Missbrauch von Daten, die der Kunde selbst Dritten zugänglich macht.

5.2 Gespeicherte Inhalte

Der Kunde ist allein verantwortlich für gespeicherte, lizenzpflichtige Inhalte (z. B. Schriften, Bilder).

5.3 Ansprüche Dritter

Der Kunde stellt den Provider von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf seinen gespeicherten Daten beruhen.

5.4 Verdacht auf Rechtswidrigkeit

Der Provider darf das Konto sperren, wenn ein begründeter Verdacht auf rechtswidrige Daten oder Rechtsverletzungen besteht (z. B. durch Mitteilungen von Gerichten oder Behörden).
Der Kunde wird darüber informiert. Die Sperre wird aufgehoben, sobald der Verdacht ausgeräumt ist.


6. Mitteilungen

Alle Mitteilungen sind schriftlich an die angegebenen Adressen zu richten.
E-Mails genügen dem Schriftformerfordernis.
Adressänderungen sind unverzüglich mitzuteilen, andernfalls gelten Mitteilungen an die zuletzt bekannte Adresse als zugestellt.


7. Schlussbestimmungen

7.1 Aufrechnung

Eine Aufrechnung oder Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen möglich.

7.2 Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Vertragssprache ist Deutsch.

7.3 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist das zuständige Gericht in Berlin.

7.4 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen gültig.
Die Parteien passen den Vertrag so an, dass der Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst weitgehend erreicht wird.

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